Arbeitsrechtliche Auswirkungen der COVID-19-Gesetze – ausgewählte Probleme

Walter-Josef Pfeil, Elias Felten

Publikation: Beitrag in FachzeitschriftArtikel

OriginalspracheDeutsch
Seiten (von - bis)295-311
FachzeitschriftDas Recht der Arbeit
Jahrgang2020
Ausgabenummer4/2020, Heft 389
PublikationsstatusVeröffentlicht - 2020

Bibliographische Notiz

Zur Vermeidung einer unkontrollierten Ausbreitung des Corona-Virus und damit zum Schutz der Gesundheit haben sich der österreichische Gesetzgeber und die Bundesregierung zu einem beispiellosen Akt entschlossen: Es wurde angeordnet, die sozialen Kontakte auf ein Minimum zu reduzieren. Zu diesem Zweck wurden der Bevölkerung Ausgangsbeschränkungen auferlegt und Betriebe mit einem „Betretungsverbot“ belegt. Beides in Kombination hat dazu geführt, dass die österreichische Wirtschaft nahezu stillgestanden ist. Viele AN haben ihren Arbeitsplatz verloren oder mussten darum bangen. Die rechtlichen Grundlagen für diese Maßnahmen und jene, die in der Folge zur Unterstützung der Wirtschaft getroffen wurden, sind in sehr kurzer Zeit und damit oft nicht mit der gebotenen Präzision entstanden. Das gilt auch für das Arbeitsrecht und die dortigen Ansätze, um die nachteiligen Folgen der Corona-Pandemie für AG und AN zu mildern. Der vorliegende Beitrag will ausgewählte Problemfelder dieser „COVID-19-Gesetze“ analysieren. Dabei ist zu bedenken, dass diese Bestimmungen zwar einer Ausnahmesituation Rechnung tragen sollen, aber keinen „rechtlichen Ausnahmezustand“ begründen. Der jeweilige Regelungskontext und die herkömmlichen Auslegungsregeln sind daher weiterhin beachtlich.

Schlagwörter

  • Arbeitsrechtliche Auswirkungen der COVID-19-Gesetze
  • COVID-19-Gesetze

Systematik der Wissenschaftszweige 2012

  • 505 Rechtswissenschaften

Zitieren